AGB

AGB - Fa. Kommunikation-Service (im folgenden Kommunikation genannt)

Kommunikation betreibt Internet - Plattformen rund um die Themen Immobilien, Urlaub und Gastronomie sowie weitere für den Ostseeraum und angrenzende Gebiete relevante Informationen, auf der gewerbliche und private Anbieter oder Interessenten (im folgenden Kunden genannt) Angebote, Gesuche und Werbung veröffentlichen können.

Gegenstand des Vertrages (Leistung des Anbieters) sind die vom Kunden in Auftrag gegebenen Inserate und deren Veröffentlichung. Hierzu gilt Folgendes:

1. Inhalt der Inserate

a) Die durch den Kunden übermittelten Daten (Bilder und Texte) werden nach technischen Gegebenheiten in das Inserat übernommen. Chiffre - Anzeigen werden nicht veröffentlicht. Für Inhalt und Richtigkeit der übergebenen Daten ist ausschliesslich der Kunde verantwortlich. Kommunikation ist nicht verpflichtet, die zur Verfügung gestellten Daten sachlich und inhaltlich zu prüfen. Daten, deren Veröffentlichung auf der vertragsgegenständlichen Homepage gegen ein Gesetz verstossen würden, werden nicht verarbeitet, wenn seitens des Anbieters dieser Umstand erkannt wird. Hiermit ist keine Pflicht gegenüber dem Kunden verbunden, die zur Verfügung gestellten Daten auf eventuelle Rechtswidrigkeit hin zu überprüfen.
Kommunikation nimmt die Kundendaten auf. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

b) Der Anbieter kann eine soweit technisch möglich unbegrenzte Anzahl von Inseraten einstellen. Die dazu an Kommunikation übermittelten Daten werden zum nächstmöglichen Zeitpunkt eingestellt. Gleiches gilt für die vom Kunden veranlasste vorzeitige Löschung eines Inserates. Es ist ausdrücklich nicht Vertragspflicht, die vom Kunden übersandten Daten aufwendig für die Verwendung auf der Homepage aufzubereiten.

c) Die vom Kunden übermittelten Inserate werden unter der vom Kunden mit festgelegten Rubrik veröffentlicht.

2. Setzen von Links :

d) Soweit der Kunde bereits eine eigene Homepage bzw. Internetadresse (URL = Unified Recource Locator) besitzt, besteht die Möglichkeit einen kostenpflichtigen Link von dieser Internetadresse in seinem Inserat zu der URL des Kunden zu setzen, d.h. der Nutzer kann durch Anklicken dieser Adresse im Inserat auf die Homepage des Inserenten gelangen, auch wenn diese nicht durch Kommunikation gespeichert und verwaltet wird. Die vertragliche Leistung besteht insoweit ausschliesslich im fachgerechten Setzen des Links; die Abrufbarkeit der so genannten URL zu gewährleisten ist nicht Vertragspflicht des Anbieters. Das Setzen von Links zu Seiten, die den kommerziellen Interessen von Kommunikation entgegenstehen, kann abgelehnt werden. Es erfolgt kein Setzen von Links zu Seiten mit erkennbarem rechtswidrigen Inhalt.

3 . Zugesicherte Eigenschaften

a) Kommunikation sichert für keine seiner vertraglichen Leistungen besondere Eigenschaften (z.B. Werbewirksamkeit, Umsatz- und Gewinnverbesserung) zu.

b) Kommunikation hat die Homepage mit allen enthaltenen Informationen und Links auf dem Server eines externen Webhosting-Providers gespeichert und hält diese dort abrufbereit. Bei Störungen wird sich Kommunikation unverzüglich nach Feststellung an den Provider wenden und um Beseitigung bemüht sein. Kommunikation schuldet nicht die Übermittlung der Informationen an den abrufenden Nutzer; dies ist ausschliesslich Sache des durch den Nutzer beanspruchten Netzbetreibers.


4 . Ausführungsfrist

Die übernommenen Leistungen führt Kommunikation zum nächstmöglichen Termin ab Datum der Auftragsstellung und Vorliegen aller vom Kunden benötigter Daten aus. Es gilt keine Vereinbarung von Fristen.

5. Haftung

a) Für etwaige Schäden haftet Kommunikation für sich und seine Erfüllungsgehilfen - gleich aus welchem Rechtsgrund einschließlich unerlaubter Handlung - nur, falls Kommunikation eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Kommunikation zurückzuführen ist. Die vorstehend genannte Haftungsbeschränkung gilt nicht beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften und einer Haftung von Kommunikation nach dem Produkthaftungsgesetzt.

b) Für den Inhalt der mit Hilfe des von Kommunikation gesetzten anwählbaren URL ist ausschliesslich der Kunde verantwortlich. Soweit Kommunikation eine Haftung gegenüber einem Dritten auf Grund der Verlinkung zu einem in irgendeiner Form rechtswidrigen Inhalt treffen sollte, ist der verantwortliche Kunde verpflichtet, Kommunikation von allen hieraus resultierenden Schäden freizustellen.

6. Rechnungsstellung / Preisänderung

a) Die Vergütung der Leistung von Kommunikation wird mit Rechnungsstellung für die Vertragslaufzeit bzw. für den jeweiligen Verlängerungszeitraum vorschüssig zur Zahlung fällig.

b) Es gelten die jeweiligen Listenpreise von Kommunikation zum Zeitpunkt des Auftragseinganges.

c) Zahlungsverzug / Sperre / Löschen von Inhalten

Im Falle eines Zahlungsverzuges wird Kommunikation die vertragliche Leistung einstellen bzw. nicht leisten, bis der Zahlungseingang erfolgt ist.

7. Löschung von Inhalten

Kommunikation ist berechtigt, durch den Kunden eingebrachte Inhalte, die keine Angebote im Sinne dieses Klauselwerkes darstellen, die nicht oder nicht mehr verfügbar sind oder die gegen ein Gesetz oder die guten Sitten verstossen ganz oder teilweise zu entfernen. Der Kunde wird von Kommunikation über die erfolgte Löschung informiert. Ein Anspruch auf Gegenleistung besteht nicht.

8. Verlängerung der Vertragslaufzeit

Die Vertragslaufzeit beträgt 6 Monate. Es erfolgt keine automatische Verlängerung. Der Kunde kann den Vertrag um weitere 6 Monate schriftlich verlängern. Voraussetzung für eine Gültigkeit ist der Zahlungseingang für den Folgevertrag vor Beginn des Vertragsablaufes des bisherigen Vertrages.

9. Mehrfachplatzierung

Kommunikation ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die vom Kunden eingestellten Inserate auch über andere Websites erreichbar zu machen.

10 . Sonstige Bestimmungen

a) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dieses gilt auch für einen Verzicht auf diese Schrifterfordernis.

b) Gerichtsstand ist Helmstedt, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des § 38 ZPO ist.

c) Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Stand 01.04.09